Helfen Sie uns im Kampf für Rechtstaatlichkeit Spenden Sie jetzt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz deren Aufgabe es ist die Demokratie zu sichern, wurde das nachweisliche Illegale Netzwerk mit welchem ein zwei Klassen System in der bayerischen Justiz betrieben wird gemeldet. Denn durch dieses nachweisliche System wird die Demokratie unterlaufen, so das alle Menschen in Deutschland der Gefahr dieses Klassen Systems wo bewusst sozial schwächere Personen benachteiligt und schädigt wurden, ausgesetzt sind. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte eine Abwiegelung gemacht, mit der Begründung das keine Rechtsauskünfte gegeben werden aus diesem Grunde können die nichts tun, was aber nicht Sachstand war. Denn es war nie die Frage von Rechtsauskünften sondern es wurde ein Klassen System und Illegales Netzwerk angezeigt wo nachweislich die Demokratie unterlaufen wird. So das es sich durch die Ablehnung vom Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt, dass nur ein bestimmter Kreis der Regierung geschützt wird, aber nicht die Menschen und Demokratie. Weil die Dienstaufsicht über den Verfassungsschutz das Bundesinnenministerium geführt von Herrn Seehofer CSU aus Bayern hat, wurde die Beschwerde nicht an das Bundesinnenministerium gesendet, weil Herr Seehofer aus seiner Amtszeit in Bayern dieses Illegale Klassen System kennt und mutmaßlich mitaufgebaut hatte, so das man davon ausgehen kann das Herr Seehofer in der Sache nichts dagegen unternehmen- und dieses Klassen System decken wird. Aus diesem Grunde wurden mehrere Beschwerden an die oberste Diensthabende und Befehlshaberin die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel gesendet, weil es Aufgabe der Bundeskanzlerin ist die Demokratie zu sichern und solche Missstände abzustellen. Die Bundeskanzlerin hatte dazu nicht reagiert, so das damit dieses Illegale Netzwerk und zwei Klassen System in der Justiz von der Bundeskanzlerin gedeckt wurde. Gestellte Strafanzeigen gegen die Bundeskanzlerin und verantwortlichen bleiben erfolgslos und wurden von der Staatsanwaltschaft gedeckt. Weil Innerstaatlich keine Abhilfe erreicht werden konnte, wurde Strafantrag gegen Frau Dr. Merkel und beteiligten beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt.